Altenburg. Fast drei Stunden lang beriet der Altenburger Stadtrat am vergangenen Donnerstagabend (27.8.) im Großen Ratssaal über 15 Tagesordnungspunkte. Verfolgt haben die 17. Sitzung nur neun Gäste und drei Pressevertreter.

Gleich zu Beginn gab es eine Personalie: Oberbürgermeister André Neumann (CDU) informierte, dass Manuela Tänzler (AfD) ihr Mandat zum 17. August niedergelegt hat. Ein Nachrücker steht bislang nicht fest. Rückblickend sprach Neumann von einem „sensationellen Wochenende“ beim Spielefest zum 1050-jährigen Stadtjubiläum, zu dem auch Delegationen aus Offenburg und Olten kamen. Stadtratsvorsitzender Christian Götze (CDU) schloss sich dem Dank an Verwaltung und Ehrenamt an. In der Einwohnerfragestunde meldete sich wieder einmal niemand zu Wort – bedauerlich, könnte man meinen, oder ein gutes Zeichen dafür, dass in Altenburg alles in bester Ordnung ist.

Deutlich länger diskutiert wurde bei der Fraktion pro Altenburg. Peter Müller stellte umfangreiche Fragen zum geplanten Industriegebiet Altenburg/Windischleuba. Die Flächenangaben schwankten zwischen 40, 80 und 100 Hektar; eine Machbarkeitsstudie der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) aus dem Jahr 2009 gehe nur noch von 40 Hektar aus. Zudem verlangte er Aufklärung über eine bestehende 22-kV-Leitung sowie eine mögliche 380-kV-Trasse durch das Plangebiet – und warum der Stadtrat darüber nicht rechtzeitig informiert worden sei. Weitere Fragen betrafen erworbene Grundstücke, den Entwicklungsvertrag mit der LEG, Investoreninteressen sowie Zusagen des Freistaats zur Verkehrsanbindung. Müller stellte infrage, ob das 2006 entwickelte Konzept angesichts der Deindustrialisierung noch zeitgemäß sei, und forderte einen „Plan B“.

Neumann kündigte eine schriftliche, mit der LEG abgestimmte Antwort binnen ein bis zwei Wochen an und verteidigte das Projekt: Das Altenburger Land liege bei Arbeitsplatzdichte und Gewerbesteuerkraft bundesweit weit hinten, rund 13.000 Menschen pendelten täglich aus der Region aus. Das zu 98 Prozent aus Fördermitteln finanzierte Vorhaben biete die Chance auf rund 1.000 Arbeitsplätze. Jörg Jablonowski (DIE LINKE) plädierte dafür, die Chance trotz Risiken zu nutzen. Erik Busse (FDP) fragte, ob sich das Projekt mit dem Konzept „Stammstadt“ verzahnen ließe.

Deutlich versöhnlicher verlief der Jahresbericht des Tourismusverbands Altenburger Land. Geschäftsführerin Jeannette Kreyßel meldete sechs Prozent mehr Gästeankünfte – den stärksten Zuwachs aller Thüringer Reiseregionen – und einen auf rund 71 Millionen Euro gestiegenen wirtschaftlichen Effekt. Eine Kürzung der Landesförderung reißt jedoch eine Lücke von rund 207.500 EUR, die unter anderem durch ein freiwilliges Beteiligungsmodell der Partnerbetriebe sowie Einsparungen bei Druck und Werbung geschlossen werden soll. Vorläufige amtliche Zahlen deuten zudem auf ein Minus von 26 Prozent bei den Juni-Übernachtungen hin – ein Wert, den der Verband selbst für kaum plausibel hält und derzeit mit dem Landesamt für Statistik klärt.

Ausführlich diskutiert wurde der Jahresabschluss der Theater Altenburg Gera gGmbH. Geschäftsführerin Antje Nilsson berichtete von rund 691 Vorstellungen, 8,6 Prozent mehr Besuchern und um 6,4 Prozent auf rund 2,13 Millionen Euro gestiegenen Kartenerlösen. Dennoch mussten rund 184.000 EUR aus der Rücklage entnommen werden – nach knapp 799.000 EUR im Vorjahr. Mehrere Stadträte, allen voran Müller, äußerten Sorge, die Rücklage könnte bis Ende des Finanzierungszeitraums 2030 aufgebraucht sein. Neumann entgegnete, der Abbau sei von Anfang an eingeplant gewesen. 

Diskutiert wurden zudem der sanierungsbedürftige Zustand des Seckendorffschen Palais am Brühl sowie die für 2028 geplante Wiedereröffnung des Theaters. Die Vorlage wurde mit 26 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen angenommen, die Entlastung des Aufsichtsrats folgte mit 23 Ja-Stimmen, acht Enthaltungen und zwei Befangenheiten.

Nach einer Sitzungspause ging es zügig weiter: Der Stadtrat stellte die Jahresabschlüsse des Wasser- und Abwasserbetriebs WABA (24 Ja-, eine Nein-Stimme, acht Enthaltungen) sowie der Städtischen Wohnungsgesellschaft SWG (einstimmig) fest und erteilte jeweils Entlastung; die WABA bleibt wegen rund 60 Millionen Euro Verbindlichkeiten unter Beobachtung. Zudem hob das Gremium den alten Bebauungsplan „Tennisanlage Zwickauer Straße“ mit 32 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung auf und bestellte den Abschlussprüfer der SWG für 2026.

Peter A. Schubert